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Urheberabgabe - Warum Speicherkarten und USB-Sticks NICHT teurer werden

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Von Giga bis heise: Viele Medien haben in den letzten Tagen unter Überschriften wie "USB-Sticks und Speicherkarten werden teurer" über eine Erhöhung der von der ZPÜ eingezogene Urheberabgabe berichtet. Während die Erhöhung offensichtlich der Wahrheit entspricht, werden Speicherprodukte dadurch jedoch eher günstiger als teurer. Warum?

Hintergrund Urheberabgabe

Die Zentralstelle für private Überspielrechte (ZPÜ) treibt im Auftrag von Verwertungsgesellschaften wie der GEMA oder VGWort Gebühren ein, mit der das in Deutschland vorhandene Recht auf Privatkopien abgegolten wird. Dieses Konstrukt erlaubt eine Entkriminalisierung von Privatkopien, z.B. das Brennen einer Musik-CD für das private Auto oder das Kopieren eines Zeitungsartikels mithilfe eines Druckers bei gleichzeitiger Vergütung der Urheber. Ein Mechanismus, der auch als sinnvolle Alternative zur umstrittenen EU-Urheberrechtsreform gehandelt wurde, besser bekannt als "Artikel 13/17".

Wie nicht anders zu erwarten, klafft ein großer Unterschied zwischen den Forderungen der Rechteverwerter und den Anbietern sowie Händlern von Produkten, auf die Urheberabgaben entfallen. Denn schlussendlich zahlt der Endkunde den Aufpreis und Anbieter, die versuchen die Abgabe über Grauzonen zu umgehen, verschaffen sich einen deutlichen Wettbewerbsvorteil.

Preissenkung durch Gebührenerhöhung?

Die Ende Juni beschlossene Erhöhung geht ein gut sieben Jahre langer Rechtsstreit zwischen ZPÜ und Verwertungsgesellschaften auf der einen sowie der Bitcom als Interessenverband der Hersteller auf der anderen Seite voraus. Ende 2011 kündigte die ZPÜ die vorhergehende Vereinbarung mit der Bitcom und forderte ab 1.7.2021 stolze 1,56 Euro (USB-Sticks) respektive 1,95 Euro (Speicherkarten) als Pauschalabgabe auf entsprechende Speichermedien mit mehr als 4 GB Kapazität – kleinere Speichergrößen klammern wir der Einfachheit halber und aufgrund der heute nicht mehr vorhandenen Praxisrelevanz aus. Zum Vergleich: Laut alter Vereinbarungen waren nur 8 bis 10 Cent abzuführen.

Die besten SDXC-Speicherkarten 2019

Nun haben sich ZPÜ und Bitcom auf einen Pauschalbetrag von 30 Cent für USB-Sticks und Speicherkarten geeinigt, der ab dem 1.1.2020 gilt. Rückwirkend zum 1.7.2012 und bis Ende 2019 werden ebenfalls 30 Cent respektive 14 Cent bei Speichermedien mit bis einschließlich 8 GB Kapazität fällig.

Die nun zu erwartende Preissenkung erklärt sich aus der Lösung, die für die Übergangszeit des laufenden Rechtsstreits gefunden wurde: Hersteller haben Rücklagen gebildet respektive die Maximalforderung auf Treuhandkonten überwiesen, um nicht von Nachforderungen in Millionenhöhe überrascht zu werden. Eine SDXC-Karte mit 64 GB Speicherplatz wurde folglich seit Juli 2012 mit einer "fiktiven Urheberabgabe" von 1,95 Euro kalkuliert und dieser Betrag eingefroren. Theoretisch sind so bis zu 1,65 Euro Preisreduktion möglich.

Effekt dürfte in Preisschwankungen untergehen

Speicherprodukte unterliegen seit jeher Preisschwankungen und fallen dank neuer Technologien fortlaufend. Derzeit sind die Preise für den preistreibenden NAND-Flash-Speicher, aufgrund von Überkapazitäten und hohen Lagerbeständen, bei einem historischen Tiefpunkt angelangt, was selbst schnelle M.2-SSDs für knapp 11 ct/GB ermöglicht. Andererseits können Naturkatastrophen wie das Jahrhundert-Hochwasser in Thailand 2011, die Produktionsanlagen der Festplatten-Industrie zerstörten, Stromausfälle, Brände oder andere Unfälle in Produktionsanlagen zu abrupten Preissprüngen im entsprechenden Sektor führen.

Die effektive Senkung der Urheberabgabe, verglichen mit der Maximalforderungs-Übergangslösung, dürfte so im allgemeinen Zick-Zack der Speicherpreise nicht mehr werden als ein kleiner Ausschlag.


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